HubCoach UG (haftungsbeschränkt)

Julius-Leber-Straße 6
49356 Diepholz
Geschäftsführer: Stephanie Hubach

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen der HubCoach UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde").
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungen

(1) Die HubCoach UG (haftungsbeschränkt) bietet Dienstleistungen in den Bereichen Softwareentwicklung und Unternehmensberatung an.
(2) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweils individuell geschlossenen Vertrag oder Angebot.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, zur Durchführung der Leistungen Dritte als Subunternehmer einzusetzen.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Bestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot oder Vertrag vereinbarten Preis.
(2) Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(2) Verzögerungen, die auf unzureichende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

§ 6 Leistungszeit und Verzug

(1) Liefer- oder Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
(2) Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, vom Anbieter nicht zu vertretender Ereignisse verlängert sich die Leistungsfrist angemessen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
(2) Bei Softwarelösungen haftet der Anbieter nicht für Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, Änderungen durch den Kunden oder Dritte verursacht wurden.
(3) Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Nutzungsrechte bei Softwareentwicklungen

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der entwickelten Software.
(2) Der Quellcode wird nur dann übergeben, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 10 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2) Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.